Allgemeine Geschäftsbedingungen | Luxusfirmen.com
- 1. Alexander Winheim (im folgendem luxusfirmen.com genannt) betreibt Datenbanken, die über das Internet zugänglich sind und über die Anbieter (im folgenden Vertragspartner) Angebote und Dienstleistungen vorstellen und präsentieren können.
- 2. Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten zwischen luxusfirmen.com, gewerblichen Vertragspartnern und privaten Vertragspartnern.
- 3. Die Leistung von luxusfirmen.com besteht darin, für Informationen und Angebote eine Eingabemaske zur Verfügung zu stellen, die über diese Maske eingestellten Inserate freizuschalten und die Abrufbarkeit der Datenbank über das Internet für den vereinbarten Zeitraum zu garantieren.
- 4. Die Inanspruchnahme der Leistung von luxusfirmen.com erfolgt auf der Grundlage der jeweils geltenden Preisliste im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses. Durch die Buchung des Anbieters wird kein Abo abgeschlossen und das Inserat wird nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch gelöscht, wenn der Kunde keine explizite Verlängerung bucht.
- 5. luxusfirmen.com behält sich ausdrücklich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit der Datenbank zeitweilig auszusetzen, wenn technische Maßnahmen dies erfordern (Wartungsarbeiten etc.)
- 6. luxusfirmen.com übernimmt keine Haftung für eine zeitweise Einschränkung des Angebotes, wenn dies aus von dem Anbieter nicht zu vertretenen Umständen erfolgt, wie z. B. Stromausfällen, Serverstörungen etc.
- 7. Ein Abschluss kommt zwischen dem Vertragspartner und luxusfirmen.com durch die Bestätigung von luxusfirmen.com zustande.
- 8. Vor der endgültigen Veröffentlichung des Eintrags auf luxusfirmen.com erhält der Kunde Zugang zur passwortgeschützten Onlinestellung seines vorläufigen Eintrages, um diesen freizugeben oder abändern zu lassen.
- 9. Die Vertragsdauer richtet sich nach dem jeweilig gebuchtem Zeitraum. Bei Vorzeitiger Löschung des Angebotes auf Wunsch des Vertragspartners erfolgt keine Rückerstattung des Buchungspreises. Die Rechnungstellung erfolgt jeweils zu Beginn des Vertragsjahres. Bei der Abrechnung erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. §19 UStG.
- 10. luxusfirmen.com behält sich vor einzelne Angebote oder vollständige Anmeldungen nach freien Ermessen zurückzuweisen. Ein Anspruch auf einen Vertragsschluss besteht nicht.
- 11. Im Falle der nicht rechtzeitigen Zahlung von Rechnunsbeträgen, des Widerruf der Einzugsermächtigung oder einer Rücklastschrift ist luxusfirmen.com berechtigt, die Leistung einzustellen und das jeweilige Angebot des Vertragspartners zu sperren und zu löschen. luxusfirmen.com übernimmt keine Haftung für Verlust von Daten, die durch einen solchen Löschungsvorgang im Falle eines Zahlungsverzuges entstehen.
- 12. luxusfirmen.com ist berechtigt, Vertragspartner auf Dauer für die Nutzung des Portals zu sperren, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere die Nichtzahlung von Rechnungsbeträgen, der wiederholte Verstoss von Vertragspflichten, insbesondere Verstoß gegen das Urheberrecht etc.
- 13. Die Abrechnung erfolgt jährlich und erfolgt durch Übersendung der Rechnung per Email. Die Rechnung ist im jährlich im Voraus zu begleichen. Die Übersendung einer Rechnung in Papierform erfolgt kostenfrei auf Wunsch.
- 14. Bei Löschung des Inserates vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit durch den Teilnehmer wird die jährliche Gebühr nicht erstattet. Bei Löschung des Inserate durch luxusfirmen.com wird der Inseratpreis nur dann erstattet, wenn der Vertragspartner keinen wichtigen Anlass zur Löschung des Inserates gegeben hat (Urheberrechtsverletzungen, wettbewerbswidrige Inhalt etc.)
- 15. Die Verantwortung für die Inhalte der Inserate und Werbeanzeigen liegt ausschließlich beim Vertragspartner. Der Vertragspartner verpflichtet sich keine fremden Urheberrechte, Markenrechte, etc. zu verletzen und luxusfirmen.com von allen Ansprüchen freizuhalten, die luxusfirmen.com durch etwaige Rechteverletzungen in Inseraten entstehen.
- 16. Die Vertragspartner verpflichten sich, nur wahrheitsgemäße Angaben einzustellen.
- 17. luxusfirmen.com übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten, der infolge von Störungen, Datenausfällen etc. erfolgt. Jeder Inserent ist verpflichtet, seine eingestellten Anzeigen selbst zu sichern.
- 18. luxusfirmen.com haftet gegenüber den Vertragspartnern ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantie durch luxusfirmen.com sowie nicht im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
- 19. Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
- 20. Widerrufsrecht | Jeder Verbraucher i.S.d. § 13 BGB hat das Recht innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Alexander Winheim
Hillenring 7
21217 Seevetal
E-Mail: winheim@luxusfirmen.com
- Widerrufsfolgen | Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
- 21. Salvatorische Klausel | Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Erstellt und geprüft durch Rechtsanwälte Straeter & Kollegen, Münster, www.WirHabenRecht.de
|